Wahlen

Sigmar Gabriel

Liebe GrafschafterInnen,

gemeinsam wollen wir die SPD wieder zu neuer Stärke führen. Dresden hat gezeigt: Wir können das schaffen!


Der Parteitag war der Aufbruch, ein gelungener Neuanfang. Nicht mehr und nicht weniger. Den enormen Vertrauensvorschuss bei meiner Wahl zum Parteivorsitzenden muss ich mir erst noch verdienen. Dafür will ich hart arbeiten. Und ich bin dankbar, Andrea Nahles als Generalsekretärin und Astrid Klug als neue Bundesgeschäftsführerin an meiner Seite zu haben. Und auch Olaf Scholz, Hannelore Kraft, Klaus Wowereit und Manuela Schwesig. Gut ist auch, dass unsere Finanzen bei Barbara Hendricks nach wie vor in den besten Händen sind. Und mit Martin Schulz haben wir einen EU-Beauftragten, der sich in diesem Bereich auskennt wie kein zweiter. Aber machen wir uns auch nichts vor: Eine neue Parteispitze allein reicht nicht für den Aufbruch.


Die eigentliche Arbeit kommt jetzt auf uns zu – auf uns alle, denn Dresden hat auch gezeigt: Zu neuer Stärke kommen wir nur, wenn alle mit anpacken, sich beteiligen, wenn wir hart an der Sache diskutieren und dabei unsere gemeinsamen Ziele und Werte in Blick behalten. Das wird anstrengend, aber es lohnt sich.


Offen und ungeschminkt waren die Diskussionen auf dem Parteitag, wir haben über Fehler der Vergangenheit gesprochen, aber vor allem auch über unsere Aufgaben in der Zukunft. Dass wir eine streitbare Partei sind, ist nicht neu. Aber Dresden war doch anders. Wer dabei war, hat es deutlich gespürt. Die oft unversöhnliche Härte, mit der bei uns manchmal politische Debatten personell ausgetragen werden, war so nicht da. Es ging um die Sache und an diesem innerparteilichen Umgang sollten wir festhalten. Das bringt uns nach vorn. Respekt untereinander ist zusätzlich wichtig, um auch außerhalb der Partei wieder positiver wahrgenommen zu werden.


Es gibt jetzt also viel zu tun. Wir haben uns in Dresden drei zentrale Aufgaben vorgenommen: Wir müssen die Partei nach innen öffnen und die Mitglieder stärker beteiligen. Wie das gehen kann, haben Andrea und ich auf den vielen Regionalkonferenzen schon vor dem Parteitag erlebt. In anderthalb Wochen haben wir mit insgesamt 6.000 Genossinnen und Genossen diskutiert. Die waren nicht verzagt und nicht mutlos. Klar haben die kritisiert, aber sie wollen auch wieder raus, sie wollen, dass die SPD wieder stärker wird. Wir wollen auch engeren Kontakt zu unseren erfolgreichen Kommunalpolitikerinnen und –politikern. Und wir wollen künftig jährlich auf einem Bundesparteitag unsere Inhalte diskutieren.


Die zweite Aufgabe ist, uns nach außen zu öffnen, unsere Nervenenden in die Gesellschaft zu stärken: Gespräche mit den Vereinen vor Ort führen, mit Initiativen, mit den Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen und vielen mehr. Das sollten wir auf allen Ebenen tun. Vom Ortsverein bis zum Parteivorstand.


Drittens geht es darum, programmatisch drei Ziele überzeugend miteinander zu verbinden: Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, soziale Sicherheit und ökologische Verantwortung. Dabei orientieren wir uns weder an Koalitionsoptionen, noch an vermeintlich soziologischen Kategorien wie der so genannten politischen Mitte. Denn die Mitte ist kein festgefügter Ort. Wer die Deutungshoheit für die Lösung politischer Probleme erringt, ist in der Mitte der Gesellschaft. Unsere Werte und Ziele sind dafür die richtige Grundlage.


Das alles können wir aus eigener Kraft schaffen. Gemeinsam und solidarisch. Wir stehen noch am Anfang aber ich setze darauf, dass Ihr dabei seid.

Herzliche Grüße

SIGMAR GABRIEL

 

 

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